Rückschau

Hagen, Nordrhein-Westfalen - 2019

Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt Hagen

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Der Masterplan „Nachhaltige Mobilität für die Stadt Hagen“ stellt die Weichen für eine nachhaltige und emissionsärmere Mobilität in unserer Stadt. Er zeigt auf, welche Aktionen, Projekte und Maßnahmen kurz-, mittel- und langfristig umzusetzen sind, die für eine bessere Luft und für mehr Lebensqualität in unserer Stadt sorgen.

Der Verkehr ist der einzige Energiesektor in Deutschland, der es bis heute nicht geschafft hat, seine Klimagase zu reduzieren und die in diesem Bereich anvisierten Ziele zu erreichen. Darüber hinaus schädigt und verletzt der zunehmende Autoverkehr Menschen, sei es direkt oder indirekt durch Schadstoffe und Lärm.

Die Stadt Hagen hat einen durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVi) geförderten Masterplan Nachhaltige Mobilität erarbeitet. Ziel ist es, die Lebensqualität für die Menschen in der Stadt zu verbessern und eine Verkehrswende in Hagen einzuleiten. Die Schwerpunkte für die Umsetzung von fast 60 emissionsreduzierenden Maßnahmen liegen auf einer Stärkung des Radverkehrs und dem Ausbau der Elektromobilität und des ÖPNV.

Im Zuge der Umsetzung der Maßnahmen erfolgt eine enge Einbindung lokaler Experten und Interessensverbände, z.B. Verkehrs- und Versorgungsunternehmen, Wirtschafts-, Sozial-, Umweltverbände, über Hochschulen bis hin zu Wohnungsbaugesellschaften. Als wichtiger weiterer Schritt ist die Einbindung der Öffentlichkeit geplant. Damit soll eine möglichst breite Berücksichtigung der Interessen und Ideen der Hagener Bürger sichergestellt werden.

Als Ansprechpartner für den Masterplanprozess steht Andreas Winterkemper - Manager für Nachhaltige Mobilität - beim Umweltamt der Stadt Hagen unter der Telefonnummer 02331-207 4786 zur Verfügung.

Die Erstellung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt Hagen" wurde mit Mitteln aus dem "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" der Bundesregierung gefördert. Die Fördermittel stammen aus dem Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Hintergrund

Mobilität bildet das Rückgrat unserer modernen Gesellschaft. Das Erfüllen der Mobilitätsbedürfnisse durch die Beförderung von Menschen und den Transport von Gütern ist ein wesentlicher Treiber für Wohlstand und Innovation. Deutschland ist als moderne Volkswirtschaft in einer globalisierten Welt daher dauerhaft auf eine zuverlässige, wirtschaftliche, bezahlbare und nachhaltige Mobilität angewiesen, die gesellschaftliche Teilhabe, Wahrung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Beschäftigung sichert.

Die steigenden Verkehrsmengen im Individual- und Straßengüterverkehr stoßen aber unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit und der Luftreinhaltung zunehmend an Grenzen oder führen bereits darüber hinaus. Die Mobilitätswende steht daher auf der politischen, gesellschaftlichen und unternehmerischen Agenda. Insbesondere der Bund und die Kommunen stehen unter großem Druck, Lösungen zu entwickeln und umzusetzen, die insbesondere die Einhaltung geltender Grenzwerte sicherstellen und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilitätsangebote für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Akteure vor Ort ermöglichen. Alle Akteure im Mobilitätsmarkt müssen sich intensiv auf diesen Wandel vorbereiten und ihn aktiv gestalten.

In den letzten Jahren hat in vielen deutschen Städten vor allem das Thema Luftschadstoffe stark an Bedeutung gewonnen. So hat die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH), Radolfzell, Klagen gegen zahlreiche deutsche Städte eingereicht, die Verstöße gegen den in der Europäischen Union (EU) geltenden NO₂-Grenzwert von 40 μg/m³ im Jahresmittel zum Gegenstand haben.

Daraufhin haben einige Städte bereits Maßnahmen zur Verhängung von Fahrverboten an stark belasteten Innenstadtstrecken ergriffen, die insbesondere auf ältere Dieselfahrzeuge (EURO 5 und schlechter) abzielen. Auch in Aachen, Düsseldorf, Essen und Stuttgart sind aufgrund aktueller Urteile Fahrverbote wahrscheinlich geworden.

Zur Vermeidung der seit 2018 drohenden Fahrverbote und zur Verbesserung der Luftqualität wurde von der Bundesregierung das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ aufgelegt. Durch dieses Programm werden bis zu 1,9 Mrd. € bereitgestellt, um Maßnahmen zur Luftreinhaltung der besonders von Luftschadstoffen betroffenen Städte zu fördern. Dabei ist es das Ziel, die Luftverschmutzung – in einem ersten Schritt – bis Ende 2020 zur reduzieren. Viele der Maßnahmen des Programms unterstützen zudem das Erreichen der Klimaschutzziele auf kommunaler Ebene.

Besonders betroffen von Schadstoffausstößen und damit den drohenden Fahrverboten ist durch seine dichte Bebauung und ein umfangreiches Straßennetz das gesamte Ruhrgebiet. Dies gilt in diesem Sinne ebenso für die Stadt Hagen. Die Position Hagens im Jahr 2017 auf Platz 18 der Städte mit dem höchsten Jahresmittel an NO₂-Immissionen verdeutlicht, dass die Reduzierung der NOX –Emissionen zur Vermeidung von innerstädtischen Fahrverboten und der Verbesserung der Luftqualität von hoher Relevanz sind.

Im Frühjahr 2018 wurde die Erarbeitung eines Masterplans „Nachhaltige Mobilität“ durch die Stadt Hagen beschlossen. Das vorrangige Ziel des Masterplanes „Nachhaltige Mobilität“ besteht darin, eine Mobilitätswende in Hagen einzuleiten und somit der Stadt Hagen als Grundlage für die Umsetzung von emissionsreduzierenden Maßnahmen im Verkehrssektor zu dienen. Durch die Mobilitätswende sollen insbesondere die europarechtlichen Vorgaben zum Gesundheitsschutz umgesetzt werden.

Ziel der Mobilitätswende ist es, dass die Hagener Bürger bis zum Jahr 2035 rund 50% ihrer Wege umweltfreundlich per ÖPNV, Rad oder zu Fuß zurücklegen. Derzeit beläuft sich der Anteil des Umweltverbundes lediglich auf 38%. Der Anteil der Autofahrten soll im selben Zeitraum von aktuell 62 auf 50% reduziert werden. Zudem ist geplant, den Güterverkehr mit LKW und leichten Nutzfahrzeugen um 10% zu senken.

Hagener Bürger, Unternehmen und verschiedene Akteure wurden bei der Erstellung des Masterplans bereits eingebunden. Die Umsetzung von Aktionen und Maßnahmen sollen sie weiterhin aktiv mitgestalten.

Vor diesem Hintergrund ist der hier erarbeitete Masterplan auch nicht als abgeschlossenes statisches Dokument zu verstehen, sondern als der Einstieg in einen kontinuierlichen Prozess. Somit können Änderungen in den Rahmenbedingungen (z. B. technologische Entwicklungen, finanzielle Spielräume, neue Akteure) permanent dazu führen, dass der Masterplan angepasst und ergänzt werden muss oder Prioritäten zu überdenken sind.

Der Masterplan bildet zudem die Grundlage für die Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ der Bundesregierung.

Besonderheiten

Die Mobilitätswende ist ein kontinuierlicher Prozess, die nur durch eine langfristig und engagierte Zusammenarbeit aller Akteure vor Ort in Hagen erfolgreich erreicht werden kann. Daher wurden bereits bei der Erstellung des Masterplans zahlreiche Akteure in Form von Workshops und Expertengesprächen intensiv beteiligt. Dieser partizipative Ansatz soll auch bei der Umsetzung der im Zuge der Masterplanerstellung erarbeiteten Maßnahmen konsequent fortgeführt werden. Das wäre für viele Städte ein nachahmenswerter Ansatz.

Finanzierung

Die Erstellung des Masterplans wurde mit Mitteln aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ der Bundesregierung gefördert. Die Fördermittel stammen aus dem Programm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Die Stadt Hagen hat sich den Kosten zur Erstellung des Masterplans zur Hälfte beteiligt.

Ergebnisse

Die Stadt Hagen möchte Dieselfahrverbote verhindern und gleichzeitig Vorreiter und Initiator für eine Mobilität mit weniger Luftbelastung werden. Mit der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Masterplan soll die Luftqualität verbessert werden und die Lebensqualität erhöht werden. Durch umgesetzte Maßnahmen werden Feinstaub, Stickstoffdioxid (NO₂) und Kohledioxid-Emissionen gesenkt. Erklärtes Ziel ist es, dass Mobilität zukünftig in Hagen klimafreundlicher organisiert wird.